Status Quo
- Tiefbaumaßnahmen sind teuer und belasten Verkehrsteilnehmer:innen und Anrainer:innen.
- Daher wäre es sinnvoll, wenn bei Tiefbaumaßnahmen egal welcher Art maximale Synergien erzielt werden, indem potenziell an einem gemeinsamen Ausbau oder einer Mitbenutzung Interessierte rechtzeitig und lückenlos auf geplante Tätigkeiten aufmerksam gemacht werden und somit ihrerseits eigene Baumaßnahmen mit dem Initiator zusammenlegen könnten.
- Die Umsetzung eines Tiefbauatlas wurde im Regierungsprogramm festgelegt und schafft Kostenvorteile sowie Ressourcenschonung.
- Bereits die (noch in Kraft befindliche) Breitbandkostensenkungsrichtlinie versuchte, hierfür einige koordinative Ansätze zu propagieren, um diese Synergiepotenziale zu heben. Dieser neue Rechtsakt (Gigabit Infrastructure Act) befindet sich derzeit in Verhandlungenauf Europäischer Ebene. Die Nachfolgeregelung soll insbesondere im Hinblick auf die Transparenz von Baumaßnahmen noch weitreichendere Vorgaben beinhalten (z.B. SIP Single Point of Information).
- Zur Umsetzung dieser Vorgaben ist es aber notwendig, dass geplante Tiefbaumaßnahmen – inklusive bereits vorhandener und mitnutzbarer Infrastruktur – frühzeitig digital abrufbar und standardisiert für ganz Österreich für jeden mit potenziellem Nutzungsinteresse verfügbar gemacht werden.
- Die Telekom-Regulierungsbehörde (RTR) betreibt ein Register (ZIS-Datenbank) in welchem jedoch nahezu ausschließlich Bauvorhaben des Telekommunikationssektors – und diese bei weitem nicht vollständig – abgebildet sind. Derzeit existiert kein zentrales Verzeichnis, welches alle Bauarbeiten umfasst. Einzelne Gebietskörperschaften haben ihre eigenen Verzeichnisse etabliert (z.B. Wien), die jedoch nicht wie benötigt zusammengeführt werden.
Vision
- Ein zentraler österreichweiter und sektorübergreifender „Tiefbauatlas“, der akkordierte ressourcenschonende und kosteneffiziente Tiefbauaktivitäten ermöglicht
Maßnahmen
- Umsetzung eines sektorübergreifenden Tiefbau-Ausbauplans, durch die Zusammenführung und Zurverfügungstellung bestehender Datenquellen für geplante öffentliche und private Tiefbauprojekte jeglicher Art.
Diese Maßnahmen bewirken
- Der Breitbandausbau in Österreich wird sowohl beschleunigt, als auch günstiger und nachhaltiger.
- Die digitale Basis eines Tiefbauatlas könnte auch für allenfalls notwendige Genehmigungsverfahren verwendet werden und würde über ein standardisiertes Format auch die Arbeit der damit betrauten Behörden erleichtern und beschleunigen.
- Die Umsetzung dieser Maßnahme wird sich auch positiv auf das Ranking von Österreich im DESI Index auswirken.